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PuK und Immobilien

Illustration zum Thema

Neue Leitlinien zur GebÀude- und Finanzplanung im Gemeindebereich

Regional zu denken und FreirĂ€ume auf allen Ebenen zu fördern einerseits und nachhaltig und gerecht zu haushalten andererseits waren zwei Impulse von PuK, die zu bereits laufenden Prozessen auf gemeindlicher und dekanatlicher Ebene einen inhaltlich-theologischen BegrĂŒndungszusammenhang hergestellt haben. Davon berĂŒhrt sind:

  • die Erarbeitung und Fortschreibung regionaler GebĂ€udekonzeptionen,
  • die regionale Organisation von Verwaltungsdienstleistungen fĂŒr Kirchengemeinden in Immobilien- und Bauangelegenheiten und
  • die StĂ€rkung von Verantwortung und Steuerungsmöglichkeiten der Dekanatsbezirke und ihrer Verwaltungseinrichtungen.

Diese Prozesse mit PuK zu verbinden hatte wiederum zwei Folgen:

  1. Es ist deutlich geworden, dass die Frage, welche GebĂ€ude angesichts der absehbaren kirchlichen Gemeindeglieder-, Personal- und Finanzentwicklung langfristig benötigt und erhalten werden sollen (und welche GebĂ€ude aufzugeben sind), nicht nur gemeindebezogen beantwortet werden kann. Stattdessen ist hier eine auf den Sozialraum bezogene und d.h. eine gemeinde-, pfarrei-, mitunter dekanatsĂŒbergreifende Perspektive einzunehmen.
  2. Zudem wurde die Notwendigkeit sichtbar, die GebĂ€udeplanung vor allem auch mit der Personalprognose fĂŒr den Pfarrdienst und den Perspektiven der Landesstellenplanung zu verknĂŒpfen.

In den Leitlinien zur Neujustierung der GebĂ€ude- und Finanzplanung im Gemeindebereich ist diese Herausforderung im Januar 2020 erkannt und angegangen worden. Denn auf Grundlage dieser Leitlinien sind neue GrundsĂ€tze fĂŒr die Bedarfsplanung und Finanzierung sowohl von PfarrhĂ€usern als auch von GemeindehĂ€usern entwickelt worden.

Panorama mit einer historischen Kirche und einer BrĂŒcke, vom Fluss aufgenommen

Bedarfsplanung fĂŒr PfarrhĂ€user

Aufgrund des zu erwartenden RĂŒckgangs der PfarrdienstverhĂ€ltnisse um 50 % bis 2035 und des dementsprechend geringeren Bedarfs, ist klar, dass der Bestand der Pfarrdienstwohnungen deutlich reduziert werden muss. Um dies zu erreichen, sieht die im Juli 2021 in Kraft getretene Pfarrhaus-bedarfsplanungs-Verordnung vor, dass fĂŒr jeden Dekanatsbezirk vom Dekanatsausschuss in Abstimmung mit der Landeskirchenstelle und dem landeskirchlichen Baureferat ein regionaler Pfarrhausbedarfsplan erstellt und beschlossen wird, der die vorhandenen Pfarrdienstwohnungen unter BerĂŒcksichtigung bestimmter Kriterien (z.B. Perspektiven der Pfarrstellenstruktur, Sanierungsbedarf, Erhaltungsaufwand, örtlicher Mietwohnungsmarkt) den folgenden Kategorien zuordnet:

  • Kategorie A: Pfarrdienstwohnungen, die auf Dauer zu erhalten sind;
  • Kategorie B: Pfarrdienstwohnungen, die zum Zeitpunkt der Erstellung des regionalen Pfarrhausbedarfsplans bewohnt und mit dem nĂ€chsten Stellenwechsel aufzugeben sind;
  • Kategorie C: leerstehende und sofort aufzugebende Pfarrdienstwohnungen.

Einzelheiten sind im Leitfaden zur Bedarfsplanung fĂŒr Pfarrdienstwohnungen (Intranet LKA/Abt. E/Rundschreiben) dargestellt.

Von 2021 bis 2022 haben dann AbstimmungsgesprĂ€che zwischen den strategisch und fachlich Verantwortlichen der mittleren und der landeskirchlichen Ebene („Runde Tische“) stattgefunden. Diese haben in der Zusammenschau ihrer Ergebnisse ergeben, dass fĂŒr den Gesamtbereich der ELKB eine Reduzierung des Bestands der Pfarrdienstwohnungen um ca. 35 % realistisch ist. Jetzt muss noch die schrittweise Umsetzung in den betroffenen Kirchengemeinden und Pfarreien folgen.

Folie mit Detailinformationen zur Bedarfsplanung fĂŒr PfarrhĂ€user

FĂŒr Baumaßnahmen an Pfarrdienstwohnungen gilt nun eine, auf einen Nutzungszeitraum von zehn Jahren bezogene Regel-Kostenobergrenze in Höhe von 50.000 â‚Ź, an der sich die Landeskirche hĂ€lftig beteiligt. Diese Neuregelung hat eine erhebliche Verwaltungsvereinfachung bewirkt, weil Baumaßnahmen an Pfarrdienstwohnungen, welche die Regel-Kostenobergrenze nicht ĂŒberschreiten,
keine kirchenaufsichtliche Genehmigung mehr erfordern. Stattdessen sind sie den kirchlichen Aufsichtsbehörden nur noch anzuzeigen.

Ferner sollen die kirchenaufsichtlichen Befugnisse in Zusammenhang mit Baumaßnahmen an Pfarrdienstwohnungen stufenweise von der Landeskirchenstelle auf die Dienstleistungszentren Bau in den VerwaltungsverbĂŒnden ĂŒbertragen werden, sofern sie zur Übernahme dieser Aufgaben bereit bzw. in der Lage sind. PuK greift in diesen Überlegungen insofern, als durch diese Maßnahmen deutlich mehr Verantwortung vor Ort bzw. auf der mittleren Ebene wahrgenommen werden kann als bisher.

Neue Gemeindehausbedarfsplanung

Im Januar 2024 wird durch die im FrĂŒhjahr 2023 verabschiedete Änderungsverordnung zur Kirchengemeinde-Bauverordnung auch fĂŒr GemeindehĂ€user eine strukturierte Bedarfsplanung eingefĂŒhrt. In Entsprechung zum Verfahren der Pfarrhausbedarfsplanung sind 2023/2024 in jedem Dekanatsbezirk „Runde Tische“ der strategisch und fachlich Verantwortlichen der mittleren und der landeskirchlichen Ebene geplant, bei denen unter BerĂŒcksichtigung der Gemeinde- und Pfarrstellenentwicklung in der Region und in Abstimmung mit den betroffenen Kirchengemeinden Festlegungen fĂŒr die dauerhaft zu erhaltenden sowie die kurz- und mittelfristig aufzugebenden GemeindehĂ€user getroffen werden sollen.

Noch weitgehender als bei der neuen Pfarrhausbedarfsplanung wird den Dekanatsbezirken hier die Verantwortung fĂŒr die Prozesssteuerung und die Finanzierung ĂŒbertragen! Dies bedeutet eine Neuorientierung sowohl fĂŒr das Miteinander von Haupt- und Ehrenamtlichen in den Leitungsorganen des Dekanatsbezirks als auch fĂŒr dessen GeschĂ€ftsfĂŒhrung und Verwaltung. Denn nach welchen Gesichtspunkten GemeindehĂ€user den verschiedenen Kategorien zugeordnet werden und ob eine Baumaßnahme an einem bestimmten Gemeindehaus finanziell gefördert wird, entscheidet nun allein die Dekanatsebene. Der Gestaltungsspielraum der mittleren Ebene ist damit i.S. von PuK erweitert worden.

Anstelle der bisherigen landeskirchlichen Bedarfszuweisung fĂŒr Baumaßnahmen (von i. d. R. einem Drittel der Gesamtkosten) stellt nun die Dekanatsebene in entsprechendem Umfang Finanzmittel zur VerfĂŒgung. Zu diesem Zweck erhalten die Dekanatsbezirke ab Januar 2024 entsprechend den Kriterien der SchlĂŒsselzuweisungen (unabhĂ€ngig von einem Baufall) aus den bisherigen landeskirchlichen Finanzmitteln fĂŒr Gemeindehaussanierungen eine jĂ€hrliche Pauschale. Landeskirchliche Bedarfszuweisungen werden kĂŒnftig nur noch in besonderen AusnahmefĂ€llen (z.B. besonderes landeskirchliches Interesse) gewĂ€hrt.

Folie mit Detailinformationen zur Bedarfsplanung fĂŒr GemeindehĂ€user

Diese Neuregelungen sind ebenfalls mit einer deutlichen Verwaltungsvereinfachung verbunden. Denn Baumaßnahmen an GemeindehĂ€usern bedĂŒrfen nun keiner kirchenaufsichtlichen Genehmigung mehr. Eine Ausnahme davon besteht nur, wo eine landeskirchliche Bedarfszuweisung benötigt wird. Zudem entfĂ€llt die Verpflichtung zur Inanspruchnahme der landeskirchlichen Bauberatung. Die Eigenverantwortung der Regionen bzw. der mittleren Ebene soll dadurch gestĂ€rkt und BĂŒrokratie abgebaut werden.

Regionale Zusammenarbeit der Kirchengemeinden

Nicht jede Kirchengemeinde wird in Zukunft mehr ein eigenes Haus haben bzw. sich ein eigenes Haus leisten können. Vielmehr wird ebenso wie bei den Strukturen der Kirchenvorstandsarbeit, der Gestaltung der DienstauftrĂ€ge der Hauptamtlichen und der pfarramtlichen GeschĂ€ftsfĂŒhrung auch bei den Immobilien ĂŒber Gemeindegrenzen hinausgedacht werden mĂŒssen.

Wie das funktionieren und rechtssicher organisiert werden kann, ist in der im MĂ€rz 2023 erschienenen Neuauflage der BroschĂŒre  Zusammenarbeit stĂ€rken  (ELKB Intranet) anschaulich erlĂ€utert.

Hier erfahren Sie mehr ĂŒber Regiolokale Kirchenentwicklung.

OKR Prof. Dr. Hans-Peter HĂŒbner, Leitung Abteilung E „Gemeinde und Kirchensteuer“